Allgemeine Nutzungsbedingungen

Diese Webseite (www.taskiintellibot.de) wird von der Diversey Deutschland GmbH & Co. oHG, Teil von Sealed Air, Mallaustrasse 50-56, 68219 Mannheim („DIVERSEY“) bereitgestellt. Bitte lesen Sie die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie diese DIVERSEY-Webseite nutzen.

Mit der Nutzung der DIVERSEY-Webseite akzeptieren Sie ohne Einschränkung und Vorbehalt Ihr Einverständnis mit den nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Sofern Sie mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein sollten, bitten wir Sie, die DIVERSEY-Webseite zu verlassen.

DIVERSEY bemüht sich mit größter Sorgfalt, auf der DIVERSEY-Webseite richtige und vollständige Informationen und Dokumente zur Verfügung zu stellen und die Website frei von Viren zu halten. DIVERSEY übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der DIVERSEY- Webseite bereitgestellten Informationen und Dokumente sowie der Virenfreiheit der DIVERSEY-Webseite. Dies gilt auch für alle Verbindungen („Links“), auf die die DIVERSEY-Webseite direkt oder indirekt verweist. DIVERSEY ist für den Inhalt/Virenfreiheit einer Webseite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich. Vorbehaltlich der nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen übernimmt DIVERSEY keine Haftung für Fehler der auf der DIVERSEY-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumente oder Infizierung der elektronischen oder sonstigen Medien des Nutzers mit Viren. Entsprechendes gilt für Webseiten Dritter, die über einen Link erreicht werden.

Die DIVERSEY-Webseite und ihr Inhalt sind nicht für die Nutzung innerhalb der USA oder durch Staatsangehörige der USA oder sonstige in den USA ansässige Personen bestimmt oder freigegeben.

This DIVERSEY-Website and its content is not intended or approved for use inside the USA or for use by U.S. citizens or residents.

 

1. Anwendungsbereich

1.1          Eine Nutzung dieser von DIVERSEY angebotenen Webseite ist ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zulässig. Durch Aufnahme der Nutzung der DIVERSEY- Webseite wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.

1.2          Sofern der Nutzer bei Nutzung der DIVERSEY-Webseite in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3          Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

 

2. Urheberschutz, Markenrechte, Schutz geistigen Eigentums, Nutzungsrechte an Informationen und Dokumenten.

2.1.         Sämtliche Marken, Texte, Bilder und Grafiken, Dokumente, Videos, DIVERSEY-Webseite-Designs, Anordnungen und Software der DIVERSEY-Webseite unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Der Nutzer ist weder berechtigt, die DIVERSEY-Webseite noch den bereitgestellten Inhalt ganz oder teilweise zu kopieren, verarbeiten, vervielfältigen, präsentieren, aufzuführen, wiederzugeben, lizensieren, übermitteln oder zu verkaufen noch Bearbeitungen davon zu erstellen. Jede Verwertung, insbesondere durch Verarbeitung, Bearbeitung und Übersetzung oder Speicherung in andere Medien, einschließlich der in elektronischer Form, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung durch DIVERSEY zulässig.

2.2          Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht die auf der DIVERSEY-Webseite überlassenen Informationen und Dokumente zur eigenen Information zu nutzen. Außerhalb des vorstehend eingeräumten Nutzungsrechts, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft DIVERSEY eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

2.3          Weder Informationen noch Dokumente dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.

2.4          Soweit der Nutzer auf der DIVERSEY-Webseite Ideen und Anregungen hinterlegt, ist DIVERSEY berechtigt, diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb unentgeltlich verwerten.

 

3. Pflichten des Nutzers, Freistellung

3.1          Der Nutzer darf bei Nutzung der DIVERSEY-Webseite durch sein Nutzungsverhalten nicht

  • gegen Gesetze, Verordnungen oder die guten Sitten verstoßen,
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln,
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind,
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen an DIVERSEY oder Dritte senden oder verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

3.2          DIVERSEY ist berechtigt, einen Nutzer jederzeit vom Zugang zur DIVERSEY-Webseite auszuschließen, insbesondere wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt.

3.3          Der Nutzer ist verpflichtet, DIVERSEY, mit DIVERSEY verbundene Unternehmen oder Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von DIVERSEY oder von mit DIVERSEY verbundenen Unternehmen zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten, gegenüber sämtlichen Verbindlichkeiten, Kosten und Aufwendungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, im Zusammenhang mit Verletzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer oder seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

 

4. Haftung

4.1          Im Zusammenhang mit der Nutzung dieser DIVERSEY-Webseite ist DIVERSEY – gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich unerlaubter Handlung – nur für solche Schäden verantwortlich, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden sind. Soweit DIVERSEY zwingend wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet, ist die Höhe der Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Eine Haftung von DIVERESY aus Produkthaftung sowie aus Garantieversprechen bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden ebenfalls keine Anwendung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen.

4.2          DIVERSEY unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, die DIVERSEY-Webseite virenfrei zu halten, kann jedoch die Virenfreiheit nicht garantieren. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumenten wird dem Nutzer daher zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der DIVERSEY-Webseite geraten, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.

4.3          DIVERSEY übernimmt keine Gewähr für die Störungsfreiheit der unter der DIVERSEY-Webseite angebotenen Dienste sowie für deren Verfügbarkeit.

4.4          Für Inhalte frem­der Web­sei­ten, auf die die DIVERSEY-Webseite durch Hyperlinks oder anderweitig direkt oder indi­rekt ver­wei­sen, übernimmt DIVERSEY weder eine Verantwortung noch macht DIVERSEY sich diese Webseiten und ihre Inhalte eigen. DIVERSEY hat die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und ist weder für die aktu­elle und zukünf­tige Gestal­tung noch für die bereit gehaltenen Inhalte noch für die Urhe­ber­schaft der ver­link­ten Web­sei­ten verantwortlich. Die Nutzung der Informationen der verlinkten Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

5. Nebenabreden, Salvatorische Klausel, Anwendbares Recht

5.1          Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

5.2          Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

5.3          Gerichtsstand für Streitigkeiten, die aus oder in Verbindung mit der Nutzung der DIVERSEY-Webseite entstehen, ist Mannheim.

5.4          Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollte sich in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen eine Lücke befinden, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame oder durchführbare Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung entspricht. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen getroffen worden wäre, hätten die Parteien die Angelegenheit von vornherein bedacht.